Ortskommando ZH & AG, 10.04.24

Mit Entscheid von heute und Schreiben an die Gerichtspräsidien (Brief Bezirksgericht | Brief Obergericht) habe ich das Bezirksgericht Zürich und das Obergericht des Kantons ZH sowie alle zugehörigen Gerichte definitv aufgelöst. Die Neuwahlen der Gerichte werden zusammen mit den ausserordentlichen Parlaments- und Regierungswahlen in der Stadt und im Kanton Zürich stattfinden. Die Armee wird die Neuwahlen begleiten.

Begründung:

• Das Ortskommando dient dazu, die rechtsstaatlichen Strukturen wieder herzustellen.
• Die Gerichtsstruktur muss schweizweit wieder einfach und einheitlich sein: Bezirksgericht, Obergericht, Bundesgericht.
• Die Gerichte haben in der Vergangenheit immer wieder Zirkularentscheide gefällt, was rechtsstaatlich nicht geht.
• Richterinnen und Richter müssen in Zukunft parteiunabhängig sein, das heisst, sie dürfen nicht Mitglied einer Partei sein.

Gerichtlich zuständig ist zurzeit:

Militärgericht IV
Oberst Thomas Müller, Kommandant
Badenerstrasse 90
8004 Zürich