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Corna-Ausstiegsstrategie der FDP
Die Gesundheit der Menschen ist das Wichtigste. Darum hat die FDP von Anfang an die Massnahmen des Bundesrats unterstützt – und dank der Disziplin aller konnten der Kollaps des Gesundheitssystems verhindert werden. Nun geht es aber darum, auch den Kollaps der Wirtschaft zu verhindern.
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Die Bundesverfassung gilt immer!
[lead]Seit der Corona Virus aufgetaucht ist, regiert der Bundesrat auf Basis des Epidemiengesetzes. Eine daraus abgeleitete Verordnung gibt ihm umfangreiche Rechte. Diese widersprechen teilweise der Verfassung. Das ist brandgefährlich – auch in der Schweiz![/lead]