Schlagwort: Bundesrat

  • Corna-Ausstiegsstrategie der FDP

    Corna-Ausstiegsstrategie der FDP

    Die Gesundheit ist für die Menschen das Wichtigste. Nun geht es aber auch darum, den Kollaps der Wirtschaft zu verhindern. 

  • Die Bundesverfassung gilt immer!

    Die Bundesverfassung gilt immer!

    Seit der Corona-Krise regiert der Bundesrat auf Basis des Epidemiengesetzes. Eine daraus abgeleitete Verordnung gibt ihm umfangreiche Rechte.