Ja zum Gripen – für Sicherheit, Freiheit und Wohlstand

[lead]Am 18. Mai stimmen wir über das Gripen-Fonds-Gesetz ab. Während zehn Jahren sollen jährlich 300 Mio. Franken des Armeebudgets in einen Fonds fliessen. Mit diesem Geld werden dann neue Kampfjets beschafft. Die Luftwaffe als Teil der Armee kann damit die veralteten 54 Tiger mit 22 modernen Gripen ersetzen. Dies ist richtig und wichtig – für Sicherheit, Freiheit und Wohlstand unseres Landes.[/lead]

Wer in die Vergangenheit blickt, der weiss es: Neue Kampfflugzeuge zu beschaffen, war in der Schweiz schon immer ein sehr emotionales Thema. Aber worum geht es denn diesmal? – Am 18. Mai stimmen wir über das Gripen-Fonds-Gesetz ab. Dieses soll die Finanzierung der Kampfjet-Beschaffung sicherstellen. Der Fond ermöglicht einerseits, dass die neuen Flugzeuge über das jährliche ordentliche Budget der Armee finanziert werden. Konkret bedeutet dies, dass jährlich von den fünf Milliarden Franken, welche die Armee pro Jahr zur Verfügung hat, 300 Mio. in einen Fonds abgezweigt werden. Und er macht es andererseits möglich, dass sich Volk und Stände zum Gripen-Kauf äussern können. Denn gemäss unserer Verfassung gibt es kein Referendum zu Rüstungsgeschäften. Das Parlament könnte also den Kauf neuer Kampfflugzeuge in Eigenregie beschliessen.

Der Gripen ist der beste Kampfjet für die Schweiz

Sobald bei der Armee Beschaffungen in dieser Grössenordnung anstehen, werden Schweizer und Schweizerinnen zu Sicherheitsexperten: Der Gripen ist zu teuer, zu langsam, er hat zu kleine Tanks, die Entwicklung mit Schweden ist ein zu grosses Risiko usw. Die Argumente sind mannigfaltig, oft aber aus dem Zusammenhang gerissen und somit nicht richtig.

Die Budgets der westlichen Armeen sind unter dem Spardruck und der grossen Schuldenlast der meisten europäischen Länder und den USA in den letzten Jahren stets reduziert worden – ganz im Gegensatz zu den Armeebudgets der östlichen Nationen wir China, Saudi Arabien oder Russland. Auch das Schweizer Armeebudget wurde in den letzten 20 Jahren stetig reduziert. Heute beträgt es noch rund 1/13 des Gesamtbudgets des Bundes (5 Mia. von insgesamt rund 66 Mia. Franken).

Militärausgaben weltweit und Veränderungen
Militärausgaben weltweit und deren Veränderungen

Unter diesem Gesichtspunkt bietet der Gripen eindeutig des beste Preis-/Leistungsverhältnis der verfügbaren und evaluierten Kampfjets. Dies aus einem einfachen Grund: Es zählen nicht nur die Anschaffungs-, sondern auch die Betriebskosten während rund 30 Jahren. Diese sind beim Gripen massiv tiefer als bei anderen Jets – weil er nur ein Triebwerk besitzt. Zudem erfüllt er alle Bedingungen, die für die Schweizer Armee entscheidend sind. Der Gripen ist kein Porsche Cayenne, aber ein VW Touareg – genau das richtige für die Schweiz.

Weshalb braucht es den Gripen?

 

Die Aufgaben der Schweizer Luftwaffe

Die Schweiz ist unabhängig und neutral. Sie gehört keinem Militärbündnis an – im Gegensatz zu den meisten europäischen Ländern. Die Armee ist ein zentrales Element der Sicherheit unseres Landes und die einzige Organisation, die während Wochen und Monaten helfen, schützen und im Notfall auch kämpfen kann. Um während 365 Tagen rund um die Uhr unseren Luftraum – einer der meist genutzten Europas – überwachen und schützen zu können, braucht es als Ersatz für die veralteten 54 Tiger die 22 neuen Gripen. Weil bei einem permanenten Einsatz immer rund die Hälfte der heutigen F/A-18-Flotte am Boden ist (warten, reparieren, neu betanken, Einsatz vorbereiten usw.) reichen die heutigen Flieger nicht aus. Sobald neben dem normalen Luftpolizeidienst auch noch eine internationale Konferenz geschützt oder ein ziviles Flugzeug begleitet werden muss, sind 32 Flieger zu wenig. Und genauso wenig wie wir die Kontrollen im Strassenverkehr jemand anderem als der Polizei überlassen möchten, genauso wenig sollten wir dies in der Luft tun.

Aus all diesen Gründen ist ein deutliches JA zu Gripen-Fond-Gesetz wichtig und richtig. Denn keine Luftwaffe ohne genügend moderne Kampfjets. Keine glaubwürdige Armee ohne Luftwaffe. Keine Sicherheit ohne Armee. Kein Wohlstand ohne Sicherheit.

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