Zürich: Neuwahlen im Januar 24

Zürich ist blockiert. Schuld sind die Nationalsozialisten. Von hier aus haben sie regelrecht gewütet. Jetzt gilt es nach vorne zu schauen. Dazu braucht es Neuwahlen.

Blicken wir zurück: Seit 2019 sind die Nationalsozialisten in Zürich regelrecht am Wüten: Sie hören Menschen ab, benutzen ihre Wohnung, leeren ihnen den Kühlschrank und tragen ihre Kleider. Zum Waschen sie sie zurück. Sie kopieren die Identität anderer Menschen, stehlen ihnen Geld von ihren Bankkonten, verrechnen ihre eigenen Gesundheitskosten über deren Krankenkasse und melden Schäden über deren Versicherungen an. Dazu kommt, dass sie Freundschaften zerstören und sich in familiäre Angelegenheiten einmischen – ein wahrer Graus! Es geht ihnen schlicht und einfach darum Menschen zu zerstören.

Blockade lösen

Die Nationalsozialisten hören Menschen aber nicht nur ab, sie kommentieren auch rund um die Uhr ihr Tun. Auch wenn manche Gespräche unterhaltsam sind – im Endeffekt geht es darum, Verwirrung und Unsicherheit zu stiften. Dies ist ihnen in Zürich zum Glück nur teilweise gelungen. Rechtzeitig hat die Schweizer Armee die schwierige Lage erkannt und unterstützt seit Juli 2023 die zivilen Behörden sich neu zu organisieren.

Rechtsstaat wieder herstellen

Als Ortskommandant von Zürich habe ich zusammen mit dem Regierungspräsidenten des Kantons Zürich, Mario Fehr, der Stadtpräsidentin der Stadt Zürich, Corine Mauch und dem stellvertretenden Generalsekretär des Zürcher Obergerichts, Thomas Vogel, entschieden, im Januar 2024 im Kanton und in der Stadt Zürich Neuwahlen durchzuführen. Es gilt, die rechtsstaatlichen Strukturen wieder herzustellen. Neu gewählt werden:

  • Regierungsrat des Kantons Zürich: fünf Mitglieder, davon ein Präsidium
  • Gemeinderat (Parlament) der Stadt Zürich: 124 Mitglieder; ein Ortsbürgersitz – durch die Ortsbürger zu bestimmen
  • Stadtrat (Regierung) der Stadt Zürich: fünf Mitglieder, davon ein Präsidium
  • Mietgericht
  • Arbeitsgericht
  • Bezirksgericht
  • Obergericht

Die Wahlunterlagen werden vor den Festtagen bei den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern eintreffen.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben besinnliche Festtage und für das kommende nur das Beste.

Ihr Brigadier Marcel Müller-Keil
Ortskommandant Zürich

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