Viele sitzen ungerechtfertigt im Gefängnis – vor allem in Untersuchungshaft. In 4 1/2 Wochen habe ich vieles gesehen und gehört. Erschreckend!

Als Ortskommandant habe ich einen Brief an ein kantonales Unternehmen geschickt, dem aufgrund einer Betreibung meinerseits der Konkurs droht. Ich habe dem CEO erklärt, dass die Armee den Konkurs mit ihren Mitteln durchsetzen wird. Desswegen ist die Kantonspolizei zusammen mit der illegalen und seit Monaten durch die Armee aufgelösten Stadtpolizei Zürich gewaltsam in meine Wohnung eingedrungen, hat Armeematerial beschlagnahmt und das Türschloss ausgewechselt. Als ich die neuen Schlüssel bei der Polizei abholen wollte, wurde ich verhaftet. Danach folgten eine Einvernahme bei einem vermeintlichen Staatsanwalt, eine Verhandlung bei einem Fake-Richter des illegalen Zwangsmassnahmengerichts und schliesslich viereinhalb Wochen Präventivhaft.

Haftbedingungen verbessern

In dieser Zeit habe ich zwei Gefängnisse hautnah erlebt: Zürich West und Winterthur. Da es keine Präventivhaft gibt, wurde ich den Untersuchungshäftlingen gleichgestellt. Was ich gesehen und gehört habe, hat nichts mehr mit einem Rechtsstaat zu tun. Die Untersuchungshaft darf maximal fünf Tage dauern und im Ausnahmefall auf drei Wochen verlängert werden. Die Realität ist jedoch eine ganz andere: Es sitzen Menschen drei, sechs, neun, zwölf und sogar 29 Monate in U-Haft – eine Sauerei, die ihresgleichen sucht! Zudem werden einem Handy abgenommen, man hat keinen Zugriff auf E-Mail oder Telefon und man kann lediglich über Briefpost mit dem Anwalt kommuniziren. Etwas einzukaufen ist nur jede Woche einmal möglich – hier braucht es dringend grundsätzliche Änderungen!

In Zürich West kann man eine Stunde am Tag nach draussen. In Winterthur sind es im Gruppenvollzug zwei Stunden. Allerdings ist es nur ein Innenhof aus Beton. Kein Baum, kein Grün, keine Wiese und auch kein Fenster, durch das man nach draussen sieht. Entmutigend.

Finger weg von Offizieren

Die zivilen Behörden müssen endlich begreifen, dass sie Offiziere der Armee weder anzufassen, zu durchsuchen, einzuvernehmen oder einzusperren haben. Wie sollte die Milizarmee funktionieren, wenn dies Schule machen würde? Kein Polizist, Staatsanwalt oder Richter weiss, welche Aufgabe ein Offizier in der Armee hat. Noch können sie abschätzen, ob jemand im Dienst ist oder in den nächsten Tagen einrücken muss. Für Offiziere der Armee sind ausschliesslich die Militärpolizei oder die Militärkriminalpolizei, bei Todesfällen die militärischen Untersuchungsrichter und falls nötig, das Militärgericht zuständig – zum Glück!

Die entschprechende Schadensersatzforderung habe ich mit Brief von heute der Kantonspolizei zugestellt.

Die Armee wird nun eingreifen und diesen unhaltbaren Zuständen ein Ende setzen.