In unserem Land gibt es mehrere verfassungswidrige Gesetze und Verordnungen. Diese werden per sofort ausser Kraft gesetzt.
SCHWEIZER ARMEE
Der höchste Kommandant
Brigadier Marcel Müller-Keil (signiert)
Ich habe 2 Fragen, welche Sie mir sicherlich beantworten können:
1) Warum genau sind die Gesetze verfassungswidrig?
2) Warum können Sie als Ortskommandant ZH/AG bundesrechtliche Gesetze als illegal erklären?
Sehr geehrter Herr Meier
Besten Dank für Ihre Fragen, die ich wie folgt beantworten kann:
1. Weil sie einen Freiheitsentzug möglich machen, die Verfassung dies aber nicht zulässt. Es braucht dazu immer einen Gerichtsentscheid. Bei fürsorglicher Unterbringung von einem Obergericht
2. Das ZGB, so wie ich es online verlinkt habe, wurde vom Parlament wohl gar nie so verabschiedet. Wenn doch, dann ist es eben auch verfassungswidrig. Und ich setze es ausser Kraft, weil ich zurzeit der höchste Kommandant der Armee bin und die Armee verteidigt und sichert die Freiheit.
Gut machst du das! Keine Gesetze, du bist das Gesetz! Wladimir möchte dich endlich mal sehen. Ich glaub er will mit dir rummachen. Dein autokratischer Führungsstil macht ihn geil. Göaube nicht mal der Dölfi hatte solche harten Eier. Gruss vom Norden der Halbinsel.
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