Ortskommando Zürich, 23.12.2023

1. Orientierung

Aufgrund der ausserordentlichen Lage habe ich vor Monaten Neuwahlen im Kanton und in der Stadt Zürich angeordnet. Diese finden am Wochenende des 7. Januars 2024 statt. Die Präsidenten der Kantons- und Stadtregierung wurden damit beauftragt, die Neuwahlen zu organisieren.

2. Absicht

Ich will die rechtsstaatlichen Strukturen wieder herstellen.

3. Aufträge

• Regierungspräsident Mario Fehr:
  • Organisiert das Versenden der Wahlunterlagen (5 Regierungsräte, 1 Präsidium) im Kanton Zürich bis Sonntagabend, 24.12.2023.
  • Meldet den Vollzug schriftlich mit eingeschriebenem Brief dem Ortskommandanten.
  • Organisiert die komplette militärische Ausrüstung inkl. Persönlicher Waffe bis Dienstag, 26. Dezember 2023.
  • Stellt sicher, dass die dem Ortskommandanten geschuldeten Arbeitslosengelder von der Arbeitslosenkasse Syna, die ihm gestohlenen Gelder der Banken von der ZKB und die gestohlenen Gelder der Cembra Money Bank sowie der Swisscard bis Dienstag, 26. Dezember 2023 auf dem ZKB-Konto des Ortskommandanten sind.
  • Stellt sicher, dass der CEO der ZKB gemäss den Angaben des Bankratspräsidenten Rolf Walther gewechselt wird.
  • Stellt die Lohnzahlungen der übrigen Regierungsmitglieder per sofort ein.
  • Setzt die nötigen firstlosen Kündigungen in der kantonalen Verwaltung bis zum 31.12.2023 um.

• Stadtpräsidentin Corine Mauch:
  • Organisiert das Versenden der Wahlunterlagen (5 Stadträte, 1 Präsidium; 124 Gemeinderäte) in der Stadt Zürich bis Sonntagabend, 24.12.2023.
  • Meldet den Vollzug schriftlich mit eingeschriebenem Brief dem Ortskommandanten.
  • Ernennt bis 31.12.2023 die Kommandanten Schutz & Rettung sowie Feuerwehr sowie den Ortschef Zivilschutz.
  • Stellt die Lohnzahlungen der übrigen Stadtratsmitglieder per sofort ein.
  • Setzt die nötigen Kündigungen in der städtischen Verwaltung per 31.12.2023 um.

• Gemeinderatspräsidentin Stadt Zürich:
  • Hält sich bereit, das Stadtpräsidium ab Dienstag, 26. Dezember ad interim zu übernehmen und die Neuwahlen zu überwachen.

• Kantonsratspräsidentin Kanton Zürich:
  • Hält sich bereit, das Regierungspräsidium ab Dienstag, 26. Dezember ad interim zu übernehmen und die Neuwahlen zu überwachen.

• Stellvertretender Generalsekretär des Obergerichts, Thomas Vogel:
  • Organisiert das Versenden der Wahlunterlagen (Arbeitsgericht, Mietgericht, Bezirksgericht, Obergericht) in der Stadt und im Kanton Zürich bis Sonntagabend, 24.12.2023.
  • Meldet den Vollzug schriftlich mit eingeschriebenem Brief dem Ortskommandanten.

• Kdt a i Militärpolizei, Oberstlt i Gst Andreas Dambach:
  • Entwaffnet die Stadtpolizei und versiegelt die Gebäude bis Sonntagabend, 24.12.2023. Meldet den Vollzug schriftlich dem Ortskommandanten.
  • Verhaftet und arrestiert bis zur Vorführung vor Militärgericht in militärischen Arrestzellen:
    • ex-Stadtrat Filippo Leutenegger und seine Frau.
    • Die Zwillingstöchter seiner Frau: Pia und Sandra Diriwächter.
    • Die Nazi-Mitglieder der Zürcher Regierung: Nathalie Rickli, Martin Neukomm, Sylvia Steiner und Carmen Walker Späh.

• Bundesrat-Schutzdetachement:
  • Schützt die rechtmässig amtierenden Bundesräte:
    • Alain Berset
    • Gey Parmelin
    • Viola Amherd
    • Elisabeth Baume-Schneider
    • Andri Silberschmidt

• Br Raynald Droz:
  • Organisiert die Soldzahlung an den Ortskommandanten, Br Marcel Müller-Keil, 756.3773.9730.54.
  • Stellt den Zutritt des Ortskommandanten zu allen militärischen Anlagen (gem. Berechtigung) sicher.
  • Stellt sicher, dass dem Ortskommandanten ein neuer militärischer VBS-Ausweis ausgestellt wird (wurde durch die Stadtpolizei beschlagnahmt).
  • Stellt sicher, dass das Berufspersonal der MP dem Kdt MP a i, Oberstlt i Gst Andreas Dambach direktunterstellt ist.

4. Besondere Anordnungen/ Anträge

• KKdt Thomas Süssli: Bitte ein Treffen mit der Bundespräsidentin und dem General organisieren und die Kdt für die Kommandobereiche Luftwaffe (KKdt), Operationen (KKdt), Ausbildung (KKdt) und Generalstabschef (KKdt) dem Bundesrat vorschlagen.
• Div Bernhard Müller: Bitte die Operationen der militärischen Einheiten in den Kantonen Zürich und Aargau schützen. 

5. Standorte

• Br Marcel Müller: Ortskommando, Rautistrasse 67, 8047 Zürich, 079 231 91 22.

Ortskommandant Zürich
Brigadier Marcel Müller-Keil (signiert)

 

Geht an:

• Regierungspräsident Kanton Zürich, Sicherheitsdirektor Mario Fehr
• Stadtpräsidentin Stadt Zürich, Corine Mauch
• Kantonsratspräsidentin Kanton Zürich, Sylvie Matter
• Gemeinderatspräsidentin Stadt Zürich, Sofia Karakostas
• Kdt a i Militärpolizei: Oberstlt i Gst Andreas Dambach
• SC Operationen, Br Raynald Droz

 

z K an:

• General
• KKdt Thomas Süessli
• Kdt Luftwaffe, Div Peter Merz
• Chef Komm A, Oberstlt Glenn Müller Amstutz

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